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28.06.2018 / Ausland / Seite 7

Runter auf Null

Die USA wollen allen Ländern der Welt den Kauf iranischen Erdöls verbieten und drohen Sanktionen an

Knut Mellenthin

Die US-Regierung hat am Dienstag mit Sanktionen gegen alle ausländischen Unternehmen gedroht, die nach dem 4. November noch iranisches Erdöl kaufen. Zumindest ist das die Interpretation der meisten Nachrichtenagenturen und Medien. Die Wirklichkeit könnte etwas komplizierter, die endgültigen Entscheidungen in Washington vielleicht noch gar nicht getroffen sein.

Grundsätzlich gilt die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump vom 8. Mai, dass die Vereinigten Staaten sich nicht mehr an das Wiener Abkommen von 2015 gebunden fühlen. Das bedeutet auch, dass die Sanktionen, auf deren Anwendung die Regierung unter Barack Obama damals verzichtete, wieder in Kraft treten: einige schon Anfang August, die übrigen Anfang November. Die iranischen Ölexporte würden dann wieder durch Bestimmungen geregelt, die 2012 in Kraft traten. Diese sahen Strafmaßnahmen gegen alle Länder vor, die ihren Bezug von Erdöl aus dem Iran nicht kontinuierlich senkten. Da die betroffenen Staa...

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