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28.06.2018 / Inland / Seite 4

»Nukleare Teilhabe« über alles

Außenminister Maas lehnt Atomwaffenverbotsvertrag der UNO ab. Vertreter der Friedensinitiative ICAN hat kein Problem mit konventioneller Rüstung

Jana Frielinghaus

Selbstverständlich wünscht sich auch Heiko Maas (SPD) eine atomwaffenfreie Welt. Nur sei eben der vor knapp einem Jahr von 122 Staaten unterzeichnete Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen kein geeignetes Mittel zum Erreichen dieses Ziels, erklärte der Bundesaußenminister am Mittwoch auf einer Konferenz der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Das Thema der Tagung lautete »Die Zukunft der nuklearen Ordnung – Herausforderungen für die Diplomatie«. Anlass war der 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen, kurz Atomwaffensperrvertrag.

Die Logik von Maas: Wenn die Bundesrepublik dem Verbotsvertrag beiträte, beraube sie sich jeglicher Möglichkeit der Einflussnahme auf die großen Atommächte, also vor allem die USA und Russland. Das Abkommen zu unterzeichnen bedeute, »die Tür zuzuschlagen und zu sagen, mit euch wollen wir nichts zu tun haben, denn ihr seid die Bösen«, sagte auf einer anschließenden Podiumsdis...

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