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23.06.2018 / Ausland / Seite 6

Verhandlungen gescheitert

Nicaragua: Konfrontation zwischen rechter Opposition, Behörden und Anhängern der Regierung spitzt sich zu

Jan Schwab, Bogotá

Die Lage in Nacaragua bleibt angespannt. Ausgelöst wurde die Eskalation am 15. April, als die sandinistische Regierung von Daniel Ortega ankündigte, das Sozialsystem INSS neu zu gestalten. Darauf folgten Ausschreitungen und Übergriffe der Polizei. Zwei runde Tische des »Nationalen Dialogs«, bei denen die katholische Bischofskonferenz vermittelt hatte, sind bereits gescheitert. Weder das rechte Oppositionsbündnis »Alianza Cívica por la Justicia y la Democracia« noch die Regierung zeigten sich kompromissbereit.

Zuletzt fanden Anfang Juni Verhandlungen auf Einladung des Generalsekretärs der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro, Vertreter der Europäischen Union und der UNO statt. Diese fungieren als Garantiemächte für eine zu schaffende Kommission zur Herstellung und Überwachung des Friedens. Außerdem soll über eine Änderung des Wahlgesetzes und die Demokratisierung des Landes beraten werden.

Die Bischofskonferenz hatte am Montag die Verhan...

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