13.06.2018 / Schwerpunkt / Seite 3

Flucht aus der Isolation

Polnische Regierungspartei PiS will die Fraktion im Europaparlament wechseln

Reinhard Lauterbach

Polen versucht offenkundig, seiner nach den bevorstehenden EU-Wahlen drohenden Isolation in Brüssel zu entgehen. Wie die Gazeta Wyborcza vergangene Woche berichtete, sucht die Regierungspartei »Recht und Gerechtigkeit« (»Prawo i Sprawiedliwosc«, PiS) Anschluss an die größte Fraktion des Europaparlaments, die »Europäische Volkspartei« (EVP). Bisher gehört die PiS zur Fraktion der »Europäischen Konservativen und Reformer«, der drittstärksten politischen Kraft in Strasbourg. Aber ob die den »Brexit« überlebt, ist fraglich, weil ihr dann der stärkste Bestandteil abhanden kommt: die britischen Tories. Als Anreiz wirkt auch, dass die EVP stets eine schützende Hand über die ihr angehörende ungarische Regierungspartei Fidesz hielt.

Anlass für das Antichambrieren der PiS bei den Christdemokraten ist, dass die Finanzplanung der EU-Kommis...

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