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07.06.2018 / Ansichten / Seite 8

Nur graue Theorie

Regierung setzt Kohlekommission ein

Wolfgang Pomrehn

Lange hat es gedauert, mancher Termin wurde verschoben, aber nun steht sie, die Kohlekommission. Doch Grund zur Freude muss damit noch lange nicht aufkommen. Zwar ist nun formal endlich anerkannt, dass die Kohle ein auslaufendes Modell ist. Aber wieder einmal sollen tiefgreifende Entscheidungen nicht in offener gesellschaftlicher und parlamentarischer Debatte vorbereitet werden, sondern in einer handverlesenen Kommission.

Das kennen wir spätestens seit den unsäglichen Hartz- und Riesterkommissionen, mit denen einst die Schröder-Fischer-Regierung ihren Raubzug gegen die Lohnabhängigen vorbereitete. Dass in der neuen Kommission der Osten kaum, die Frauen nur zu einem knappen Drittel und die Opposition gar nicht vertreten sind, ihr dafür aber jede Menge Lobbyisten der Kohleindustrie angehören, die den Ausstieg auf die lange Bank schieben wollen, sagt ein Übriges über das zur erwartende ...

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