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24.05.2018 / Schwerpunkt / Seite 3

Gemeinsam für Kooperation mit Iran

Die Rettung des Atomabkommens steht während Merkels Chinareise auf der Agenda

Jörg Kronauer

Zu den Themen, die Kanzlerin Angela Merkel am heutigen Donnerstag mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping besprechen wird, gehört nicht zuletzt das Atomabkommen mit Iran. Beijing will – ebenso wie Berlin und die EU – die Vereinbarung, die die Trump-Administration vor kurzem aufgekündigt hat, nach Möglichkeit retten. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass Iran nicht wirtschaftlich isoliert wird, sondern – wie in dem Abkommen vorgesehen – eine Chance auf lukrative Geschäfte erhält. Die EU will deshalb am Handel und an Investitionen in dem Land festhalten. Das Problem ist aber, dass die neuen US-Sanktionen es sämtlichen Firmen, die Interesse an einer Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten haben, schwer machen, ihre Aktivitäten in Iran fortzusetzen. Die EU plant für sie eigene Unterstützungsmaßnahmen; es herrschen allerdings Zweifel, ob das wirklich greift.

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