22.05.2018 / Ausland / Seite 8

»Die angeblichen NGO sind häufig keine«

Sitzung im UN-Menschenrechtsrat in Genf. Lob und Kritik für kubanische Regierung. Ein Gespräch mit Samuel Wanitsch

Volker Hermsdorf

Sie haben am vergangenen Mittwoch in Genf an der Anhörung Kubas im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (United Nations Human Rights Council, kurz: UNHRC) teilgenommen. Welche Funktion hat der UNHRC?

Der Rat wurde meines Wissens 2006 gegen die Stimmen der USA, Israels sowie der pazifischen Zwergstaaten Palau und Marshallinseln als Unterorganisation der UNO gegründet. Er soll die Entwicklung der Menschenrechte in den Mitgliedsstaaten überwachen, die alle fünf Jahre einen Bericht vorlegen.

Wie verlief die Anhörung vorige Woche?

Außenminister Bruno Rodríguez präsentierte den Bericht über die Lage der Menschenrechte in Kuba und legte Rechenschaft über die Fortschritte in den letzten fünf Jahren ab. Kuba unterzieht sich seit 2009 der regelmäßigen Überprüfung durch den Menschenrechtsrat. Nach dem Vortrag konnten Vertretungen der anderen Länder Statements von exakt 50 Sekunden abgegeben.

Worauf bezogen sich die Kommentare?

Mehrheitlich wohlwollend wurden Kub...

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