23.05.2018 / Ausland / Seite 6

Rambo im Obersten Gerichtshof

Der philippinische Präsident Duterte maßt sich weitere Vollmachten an

Rainer Werning

Der seit annähernd zwei Jahren amtierende philippinische Präsident Rodrigo R. Duterte hat es geschafft, sich nahezu sämtlicher Kritiker und Gegner zu entledigen, die ihm auf dem Weg zu einer diktatorischen Herrschaft im Wege stehen könnten. Eine der letzten Hürden wurde am »Schwarzen Freitag«, dem 11. Mai, genommen, als der Oberste Gerichtshof der Philippinen die eigene Gerichtspräsidentin Maria Lourdes Sereno kurzerhand für abgesetzt und ihren Posten als vakant erklärte. In einem vorangegangen Votum stimmten acht Richter für und sechs Richter gegen die Absetzung Serenos. Auf Betreiben des Generalstaatsanwalt José Calida war gegen Sereno eine sogenannte »quo warranto«-Petition angestrengt worden, wonach der Gerichtspräsidentin vorgeworfen worden war, in den vergangenen Jahren keine Angaben über ihr Vermögen und ihre Schulden gemacht zu haben. Während Frau Sereno diese Vorwürfe scharf zurückwies, erklärte ein Gerichtssprecher Anfang vergangener Woche, sie ...

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