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19.05.2018 / Inland / Seite 5

Kein Geld und keine Pflegekräfte

Koalition will Versicherungsbeitrag erhöhen. Linkspartei beklagt Profitstreben privater Betreiber

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat am Freitag im Bundestag bekräftigt, dass ein höherer Beitragssatz in der sogenannten sozialen Pflegeversicherung (gemeint ist die gesetzliche) notwendig sei, um Ausbau und Verbesserung der Betreuung finanzieren zu können. Er erklärte bei der Bundestagsdebatte über den Haushalt seines Ministeriums, dass das Defizit in den Pflegekassen im laufenden Jahr mit voraussichtlich drei Milliarden Euro dreimal so hoch ausfallen werde wie ursprünglich erwartet. Es gehöre zur Ehrlichkeit, zu sagen, dass der Beitrag erhöht werden müsse, und zwar »spätestens« ab 2019. Das steigende Defizit zeigt nach Ansicht Spahns, dass mehr Leistungen in Anspruch genommen werden. Grund hierfür sei die zurückliegende Pflegereform, in deren Folge Pflegebedürftige und ihre Angehörigen mehr unterstützt würden als früher. »Zusätzliches« koste eben auch zusätzlich. Jetzt gehe es um »eine faire, eine gute, aber auch nachhaltige Finanzierung«. Sp...

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