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18.05.2018 / Inland / Seite 5

Arme ärmer gespart

»Monitor«: Bundesregierung ließ Hartz IV systematisch kleinrechnen. Das bringt ihr jährlich Milliarden

Susan Bonath

Hartz IV soll das physische und soziokulturelle Existenzminimum gewährleisten. Das heißt: Neben Essen, Trinken, Kleidung und Wohnen müssen die Regelsätze auch eine bescheidene Teilhabe am gesellschaftlichen und politischen Leben abdecken. So urteilte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) 2010, 2012 und 2014. Doch ungerührt unterläuft der Gesetzgeber die Vorgabe nicht nur durch rigide Sanktionen. Auch die Leistungen ließ die Bundesregierung systematisch kleinrechnen. Sozialverbände beklagen das seit langem. Nun hat sich auch das ARD-Magazin »Monitor« des Themas angenommen. Laut dessen Berechnung spart der Staat auf diese Weise jedes Jahr rund 25 Milliarden Euro.

Hintergrund: 2010 erklärte das BVerfG die Herleitung der Regelsätze für verfassungswidrig. Es verlangte mehr Transparenz. Die Bundesregierung reagierte im Jahr darauf: Statt wie bisher von den ärmsten 20 Prozent auszugehen, legte sie der Berechnung fortan nur noch den Konsum der ärmsten 15 Prozent ...

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