17.05.2018 / Schwerpunkt / Seite 3

US-Sanktionen umgehen

EU, China und Russland verhandeln über Geschäftsbeziehungen mit Iran. Brüssel bringt »Blocking Statute« ins Spiel. Berlin reagiert verhalten

Simon Zeise

Iran, Iran, Iran: Seit Inkrafttreten des Atomabkommens JCPOA mit Teheran 2015 wurden die Hardliner in Washington nicht müde zu betonen, welche drei geopolitischen Faktoren sie am meisten stören. Insofern war es nur eine Frage der Zeit, bis die US-Regierung den Ausstieg bekanntgeben würde.

Am 8. Mai verkündete US-Präsident Donald Trump: »Wir werden die höchste Stufe von Wirtschaftssanktionen einführen.« Jedes Land, das Iran bei seinen Bemühungen um Atomwaffen helfe, könne auch mit starken Strafen belegt werden, so Trump. US-Finanzminister Steven Mnuchin kündigte an, es gebe ein Zeitfenster von bis zu 180 Tagen, um Geschäftsleuten ausreichend Zeit zu geben, sich aus dem Iran-Geschäft zurückzuziehen. Seither verhandeln die Staatschefs der EU, Russlands und Chinas über Bedingungen, unter denen der Iran-Handel weiterbetrieben werden kann.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisierte am Mittwoch im Bundestag erneut den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus de...

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