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14.05.2018 / Kapital & Arbeit / Seite 9

»Agenda 2010«-Architekt als Partner

Keine Satire: DGB wirbt auf Bundeskongress mit Steinmeier für Kampf gegen soziale Unsicherheit

Claudia Wangerin

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) war Chef des Bundeskanzleramtes unter Gerhard Schröder und gilt als maßgeblicher Architekt der »Arbeitsmarkt- und Sozialreformen« der »Agenda 2010«. Obwohl damit ein Sanktionsregime geschaffen wurde, das Bezieher von Lohnersatzleistungen unter Druck setzt, zu schlechteren Konditionen Arbeit anzunehmen, durfte Steinmeier am Sonntag als Gastredner beim Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) auftreten.

Nicht anders als linke Gewerkschafter, die das Verarmungsprogramm der »Agenda 2010« seit Jahren scharf kritisieren, werteten Steinmeier und der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann am Sonntag den Kampf gegen soziale Unsicherheit als Voraussetzung dafür, dass rechte Parteien nicht weiter erstarken. Es gebe einen »Trend der Polarisierung von Gesellschaften«, sagte Steinmeier vor rund 400 Delegierten des DGB in Berlin. »Der technologische Wandel hat das Potential, die Fliehkräfte, die in unserer Gesellschaf...

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