14.05.2018 / Abgeschrieben / Seite 8

Antikapitalistische Linke zu »70 Jahre Staat Israel«

Am Sonntag tagte in Kassel der Länderrat der »Antikapitalistischen Linken«, eines Zusammenschlusses in der Partei Die Linke. Unter dem Titel »Nicht in unserem Namen!« lag der Tagung als Entwurf eine Erklärung zum Beschluss der Linke-Bundestagsfraktion »70 Jahre Staat Israel« vom 25. April vor. Im Entwurf heißt es:

1. Obwohl der Beschluss der Fraktion der Partei Die Linke im deutschen Bundestag zum 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels mehrheitlich verabschiedet wurde, enthält er nicht ein Wort zu den Geschehnissen in Gaza seit dem 30. März 2018. Tausende Palästinenser wurden durch das israelische Militär verwundet. Gegenwärtig beläuft sich die Zahl auf über 7.000 – und täglich kommen Hunderte dazu! Die Zahl der Toten liegt schon bei 52. (…)

2. Im gesamten Antrag wird nicht ein einziges Mal auf die Nakba – die Katastrophe – für die Palästinenser hingewiesen, die mit der Staatsgründung Israels verbunden war. Es wurden zwischen 700.000 und 800.000 Pa...

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