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11.05.2018 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Gegenschlag mit Tücken

Moskau würde um Reaktionen auf die Sanktionen der USA lieber herumkommen. Wichtige Teile der Wirtschaft auf US-Konzerne angewiesen

Reinhard Lauterbach

Papier ist geduldig. Die russische Staatsduma brauchte nach der jüngsten US-Sanktionsrunde nur eine Woche, um einen Allparteienentwurf für Gegensanktionen vorzulegen. Er sieht vor, den Import US-amerikanischer Medikamente und Agrarprodukte zu untersagen. Unternehmen aus den Vereinigten Staaten sollen von der Beteiligung an Privatisierungen in Russland ausgeschlossen werden, und die Nutzung US-amerikanischer Software auf russischen Computern soll »verboten oder eingeschränkt« werden. Ein ganz radikaler Vorschlag der ersten Tage, Russland solle sich vom internationalen Copyrightsystem lossagen und amerikanischen Softwarekonzernen mit Schwarzkopien das Geschäft verderben, wurde später nicht wiederholt.

Zum eigenen Schaden

Seitdem wird das Dokument intern heftig diskutiert, und es ist klar, dass es so wie ursprünglich formuliert wohl kein Gesetz werden wird. Nicht zuletzt weil Ministerpräsident Dmitri Medwedew bremst und das russische Kapital sich sträubt. Wi...

Artikel-Länge: 5098 Zeichen

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