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09.05.2018 / Ausland / Seite 6

Keine Regierung in Rom

Italiens Staatspräsident Mattarella will »neutrales« Kabinett einsetzen. Im Frühjahr sollen Neuwahlen stattfinden

Gerhard Feldbauer

Zwei Monate nach den Wahlen am 4. März hat Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella die Versuche zur Bildung einer im Parlament mehrheitsfähigen Regierung als »gescheitert« erklärt. Um eine Koalition mit der rassistischen Lega auszuschließen, hatte Mattarella zuletzt den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Roberto Fico von der »Fünf-Sterne-Bewegung« (M5S), erfolglos beauftragt, die Möglichkeit einer Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten des Partito Democratico (PD) zu sondieren.

Diese Initiative brachte zudem den ehemaligen Premierminister Matteo Renzi (PD) in Bedrängnis. Renzi war zwar bereit gewesen, mit der Forza Italia des faschistoiden Expremierministers Silvio Berlusconi zu regieren, nicht aber mit der M5S. Damit scheiterte er an der Mehrheit im PD-Direktorium. Nun setzt er auf rasche Neuwahlen, zudem will er auf dem nächsten Parteitag erneut als Vorsitzender kandidieren.

Auch die jüngste Sondierung blieb ergebnislos, die Mattarella am Montag no...

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