09.05.2018 / Schwerpunkt / Seite 3

Sachsens James Bond ist angezählt

Abgeschöpfter Geheimdienst: Forderung nach Rücktritt von Gordian Meyer-Plath

Volkmar Wölk

Der Datenklau beim sächsischen Inlandsgeheimdienst im März schlägt inzwischen hohe Wellen. »Ein Geheimdienstchef, der sein Haus mit solch eklatanten Sicherheitsmängeln führt, muss dafür Verantwortung übernehmen. Tut er das nicht, ist es Aufgabe von Innenminister Roland Wöller (CDU), klare Kante zu zeigen. Keine staatliche Behörde kann es sich leisten, dass Daten abgeschöpft werden. Der Geheimdienst am allerwenigsten«, erklärte Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Grünen im Sächsischen Landtag. Indem er auf die Verantwortung des Verfassungsschutzpräsidenten Gordian Meyer-Plath verwies, ging er deutlich weiter als die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK), die die Frage nach den Verantwortlichkeiten ausdrücklich ausgeblendet hatte. Schon dabei kam selbst der MDR zu dem Urteil: »Die Empfehlungen der Kontrollinstanz an das Landesamt für Verfassungsschutz kommen schallenden Ohrfeigen gleich, scheinen sie doch eigentlich Selbstverständlichkeiten...

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