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05.05.2018 / Inland / Seite 3

»Wir erleben Abbau des Rechtsstaates«

Rüstungskonzerne profitieren auch von der Aufrüstung der Polizei im Inland. Gespräch mit Thomas Zmrzly

Markus Bernhardt

Am heutigen Sonnabend findet in Düsseldorf eine Demonstration gegen den Rüstungskonzern Rheinmetall statt. Diese steht unter dem Motto »Rüstungsexporte stoppen – Rheinmetall entwaffnen«. Wie bewerten Sie die geplanten Proteste?

Ich finde es sehr begrüßenswert, dass sich die politische Linke endlich wieder einem ihrer originären Themen – nämlich dem Kampf für Frieden und Abrüstung – widmet und zugleich aus eigener Initiative tätig wird. In der Vergangenheit ist es nur selten gelungen, friedenspolitisch in die Offensive zu kommen. Der Kampf gegen Aufrüstung und Krieg wurde zu stiefmütterlich behandelt und maßgeblich vom betagteren Teil der Friedensbewegung geführt. Insofern ist es durchaus positiv, dass nunmehr auch radikale und jüngere Linke zu den Protesten gegen Rheinmetall aufrufen.

Rheinmetall verdient nicht nur an Waffenexporten ins Ausland, sondern stellt zudem Kriegsgerät her, welches auch im Inland eingesetzt wird. Müsste der Konzern nicht alleine ...

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