Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr umbauen und deren jahrelange Fokussierung auf Auslandseinsätze beenden, um die »Landes- und Bündnisverteidigung« zu stärken. Hintergrund ist offenbar der Unwille der Regierungsparteien zu einer Entspannungspolitik mit Russland.

Im Entwurf eines neuen Grundsatzpapiers mit dem Titel »Konzeption der Bundeswehr« wird eine Gleichrangigkeit von Landes- und Bündnisverteidigung mit Auslandseinsätzen als Ziel festgehalten, wie ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin am Freitag bestätigte. Die Bundeswehr müsse vorbereitet sein, »ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge« zu leisten. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung ...