19.04.2018 / Ausland / Seite 7

Erdogan ruft an die Urnen

Neuwahlen am 24. Juni in der Türkei: Regierungslager will beginnender Wirtschaftskrise zuvorkommen

Nick Brauns

In der Türkei finden am 24. Juni vorgezogene Neuwahlen statt. Das gab Präsident Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch nach einem Treffen mit dem Vorsitzende der faschistischen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), Devlet Bahceli, bekannt. Dieser hatte die Forderung nach einem vorgezogenen Urnengang zuerst während einer Fraktionssitzung am Dienstag erhoben. Allerdings glaubt kaum jemand, dass Bahceli, dessen MHP mit der regierenden religiös-nationalistischen »Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung« (AKP) bereits eine Allianz zum gemeinsamen Antritt bei Wahlen gebildet hat, ohne Absprache mit Staatschef Recep Tayyip Erdogan gehandelt hat.

Da das Präsidialsystem noch nicht vollständig umgesetzt sei, werde es schwierig, das Land bis zum regulären Wahltermin für Parlament und Präsident am 3. November 2019 stabil zu führen, begründete Bahceli seine Forderung. Mit – trotz Manipulationen – nur knapper Mehrheit hatte Erdogan im vergangenen Jahr ein Referendum ü...

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