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14.11.2002 / Thema / Seite 10

Ein ganzes Volk als Geisel genommen

Das Sanktionssystem der Vereinten Nationen und sein Mißbrauch gegen den Irak (Teil I)

Bernhard Graefrath
* Als Hintergrund für die aktuelle Debatte um die in unserer Dienstagausgabe (12. November) dokumentierte und in der Mittwochausgabe (13. November) kommentierte UN-Resolution 1441 veröffentlichen wir in zwei Teilen einen Vortrag, den Prof. Dr. Bernhard Graefrath auf der internationalen Irak-Konferenz »Alternativen zu Embargo und Krieg« Anfang November in Berlin gehalten hat.



Der Begriff Sanktion ist im allgemeinen Völkerrecht nicht eindeutig definiert. Übereinstimmung besteht aber dahingehend, daß unter Sanktionen Zwangsmaßnahmen verstanden werden, die von internationalen Organisationen im Rahmen ihrer Satzung gegen schwerwiegende Rechtsverletzungen angewandt werden. Man unterscheidet im allgemeinen zwischen nichtmilitärischen und militärischen Sanktionen. Im Rahmen der UN-Charta dürfen sowohl nichtmilitärische, also vor allem ökonomische, als auch militärische Sanktionen nur vom Sicherheitsrat (Art. 39) und nur zur Abwehr einer Bedrohung des Weltf...

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