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05.04.2018 / Ausland / Seite 7

Vergeltung vorerst ausgesetzt

Polens Präsident Andrzej Duda legt sein Veto gegen Degradierungsgesetz ein

Reinhard Lauterbach, Poznan

Der polnische Staatspräsident Andrzej Duda hat sein Veto gegen ein Gesetz der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zur sogar posthumen Degradierung von Offizieren der Volksrepublik Polen eingelegt. Das vor einem Monat vom Sejm verabschiedete Gesetz sah vor, dass der Verteidigungsminister den 2014 verstorbenen General Wojciech Jaruzelski und seinen zeitweiligen Innenminister Czeslaw Kiszczak (verstorben 2015) posthum zu einfachen Soldaten hätte degradieren können. Ähnliches drohte allen Offizieren, die »zwischen 1943 und 1990 die polnischen Staatsräson missachtet« hätten – einer, wie sie von der gegenwärtigen Regierung definiert wird. Das Gesetz, von dessen Verwirklichung sich Ministerpräsident Mateusz Morawiecki die »Wiederherstellung der historischen Wahrheit« erhoffte und die PiS-Rechtsauslegerin Krystyna Pawlowicz ein »kleines Nürnberg«, wie es Polen zustehe, hätte zum ersten April in Kraft treten sollen. Dudas Veto am Karfreitag war eine Not...

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