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26.03.2018 / Ansichten / Seite 8

Dialektik der Würde

Polens Regierung in der Krise

Reinhard Lauterbach

Im Moment hat die polnische Regierungspartei PiS ein Problem. Ihre stärkste politische Trumpfkarte droht sich gegen sie zu wenden: das Argument der »wiedergegebenen Würde«. In diesem Zeichen hat die PiS Millionen polnischer Familien mit dem Kindergeld »500 plus« ausgestattet und bei der Gelegenheit ca. 100.000 Frauen zurück an den Herd gedrängt. Im Zeichen der Würde hat sie der »abgehobenen Kaste« der obersten Richter eins ausgewischt – was der Häme im Volk darüber entging, war die Demontage der Gewaltenteilung. Das Gedenkgesetz, das die weltweite Strafbarkeit der Behauptung statuierte, Polen hätten an »deutschen Kriegsverbrechen« mitgewirkt, sollte dem »guten Ruf Polens« dienen, beschwor aber ernsthaften Ärger mit Israel und den USA herauf. Das großzügige Austeilen von Prämien an die Minister für ihre »hervorragende Arbeit im Dienste Polens« kam in der Gesellschaft als gewöhnliche Politikergier an.

Das Problem der ...

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