19.03.2018 / Politisches Buch / Seite 15

Scheinwelten, Sammlungsbewegung und »Erhalt der Nation«

Arnold Schölzel

Schwerpunkt des neuen Heftes der Zweimonatsschrift Marx­istische Blätter ist das Thema »Demokratie in Theorie, Praxis und Zukunft«. Herbert Graf, fast zwei Jahrzehnte Mitarbeiter Walter Ulbrichts, steuert das Vorwort zu seinem 2017 erschienenen Buch »Demokratie – von der Idee zur Agonie« bei. Ekkehard Lieberam (»Parlamentarische Demokratie und Klassenherrschaft«) geht der Geschichte des allgemeinen Stimmrechts in Europa nach und konstatiert, nach dem Zweiten Weltkrieg sei die »bürgerliche Demokratie zur Erfolgsstory der Kapitalherrschaft« geworden. Er betont, jene sei nicht nur formal und Fassade. In ihr stimmten die Kapitalfraktionen ihre Interessen ab, werde der Klassenkompromiss zwischen Kapital und Arbeit »ständig neu austariert«. Mit dem Parlamentarismus verfüge die herrschende Klasse über Möglichkeiten, »selbst unter den Bedingungen einer tiefen ökonomischen und politischen Krise des Kapitalismus die lohnabhängige Klasse unter Kontrolle zu behalten«...

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