16.03.2018 / Schwerpunkt / Seite 3

»An inquisitorische Verfahren erinnert«

Rolf Gössner gab anlässlich der Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen am Mittwoch im Verfahren »Dr. Rolf Gössner gegen Bundesrepublik Deutschland / Bundesamt für Verfassungsschutz (Berufungsinstanz)« eine persönliche Erklärung ab, jW dokumentiert Auszüge daraus:

Lassen Sie mich vorweg kurz meinen ersten Eindruck beim Lesen der Berufungs(zulassungs)begründung der Beklagten und jetzigen Berufungsklägerin und ihrer Negativbeurteilung des angefochtenen Urteils schildern. Ich konnte mich des Eindrucks nicht erwehren, als habe das Bundesamt für Verfassungsschutz neue Beobachtungsobjekte ausgemacht und ins Visier genommen: nämlich die Richterinnen und Richter der 20. Kammer des Verwaltungsgerichts Köln. Sie haben sich in den Augen der Beklagten offenbar höchst verdächtig gemacht, weil sie mich mit ihrer, so wörtlich, »verharmlosenden« Darstellung und Beweiswürdigung, ja mit geradezu »befremdlichen« und »abwegigen« (S. 85 BZB) Erwägungen ...

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