14.03.2018 / Inland / Seite 8

»Spahn hätte sich vorher informieren sollen«

Fachlichen Kriterien halten die Aussagen des designierten Gesundheitsministers zu Hartz IV nicht stand. Gespräch mit Kurt Nikolaus

Gitta Düperthal

Für den künftigen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bedeutet Hartz IV keine Armut – eine Äußerung, für die der CDU-Politiker scharf von Linkspartei und Grünen kritisiert wurde. Sie arbeiten als Referent der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen. Wie bewerten Sie Spahns Wortmeldung?

Das Problem ist vor allem, dass der designierte Gesundheitsminister offenbar nicht die geringste Ahnung davon hat, wie Hartz IV überhaupt statistisch berechnet wird. Auch definieren weder Spahn noch die Bundeskanzlerin, was Armut ist – damit beschäftigt sich die Sozialwissenschaft. Wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Bevölkerung seines Landes zur Verfügung hat, gilt danach als arm.

In Deutschland beginnt Armut bei einem Haushaltsnettoeinkommen von 979 Euro im Monat für einen Single, wobei ich mich auf Statistiken der EU beziehe. Auszurechnen ist danach, dass eine Einzelperson mit Hartz IV 76 Prozent der offiziellen Armutsschwelle err...

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