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10.03.2018 / Inland / Seite 2

»Olaf Scholz ist die rote Null«

Der SPD-Mann soll der »Groko« als Finanzminister dienen. Für welche Politik steht der Hamburger Sozialdemokrat? Gespräch mit Fabio De Masi

Kristian Stemmler

Hamburgs Erster Bürgermeister wechselt von der Elbe an die Spree. Er gilt als gesetzt für den Posten des Bundesfinanzministers und Vizekanzlers in der großen Koalition von Union und SPD. Was erwarten Sie von dem Sozialdemokraten in seinem neuen Amt?

Nicht viel. Hamburg wurde gerade vom CDU-Bundesfinanzminister gezwungen, Steuern wegen der Cum-ex-Abzocke bei der Warburg-Bank einzutreiben. Sonst wären etwa 150 Millionen Euro futsch und die Steuerforderung verjährt. 40 Haushalte besitzen in Deutschland so viel wie die Hälfte der Bevölkerung – von wegen »Leistung muss sich wieder lohnen«. Aber Olaf Scholz wendet sich seit jeher gegen die Vermögenssteuer.

In der bürgerlichen Presse wird spekuliert, Scholz werde die Austeritätspolitik, die Europa im Würgegriff hat, lockern und so den südeuropäischen Ländern mehr Luft zum Atmen lassen. Glauben Sie das auch?

Na ja. Mehr Luft zum Atmen für Südeuropa hieße, in Deutschland mehr zu investieren, um die deutschen Expor...

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