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08.03.2018 / Inland / Seite 5

Kalkulation fürs Kapital

Hessischer Rechnungshof »übersieht« Investitionsstau bei Schulen. Behörde bedient sich Zahlen der Bertelsmann-Stiftung

Gudrun Giese

Der Landesrechnungshof Hessen attestiert den Kommunen im Bundesland, sie hätten bereits genug Geld für die Infrastruktur ausgegeben. Die Behörde verweist im Kommunalbericht 2017 auf 1.218 Euro pro Einwohner, die 2013 investiert worden seien – weit mehr als in allen anderen Bundesländern. Doch bei dem Verweis auf diese Zahlen, die der Rechnungshof übrigens einer Studie der Bertelsmann-Stiftung entnommen hat, übersieht er geflissentlich, dass von diesen vorgeblich so üppigen Mitteln nur ein kleiner Teil zum Kernbereich kommunalen Investitionsgeldes zählt.

»Der Rechnungshof hat fragwürdige Schlüsse aus der Aufstellung der Bertelsmann-Stiftung gezogen«, sagt Kai Eicker-Wolf, der bei der GEW Hessen für Finanzpolitik zuständig ist. Tatsächlich entfielen von den erwähnten 1.218 Euro Investitionsmitteln pro Kopf im Jahr 2013 nur 265 Euro auf den Kernhaushalt, aus dem beispielsweise Investitionen in Schulen aufgebracht würden. Mit diesem Wert stehe Hessen allerdin...

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