Im Stechschritt
Erweiterter Bundeswehr-Einsatz im Irak
Jörg KronauerJetzt geht's Schlag auf Schlag: Neben der Aufstockung der deutschen Truppen in Afghanistan wird das Bundeskabinett morgen auch ein neues Mandat für den Einsatz der Bundeswehr im Irak beschließen. Die Wochen, in denen man stillhalten musste, um die Mehrheit für die große Koalition beim SPD-Mitgliederentscheid nicht zu gefährden, sind vorbei. Nun läuft's rund: Nächste Woche wird der Bundestag über die Intervention beraten, übernächste Woche soll er zustimmen, und wenn alles nach Plan läuft, dann beginnt der neue Irak-Einsatz schon am 1. April. Hohes Tempo also – dabei hat der Schritt weitreichende Folgen, in mehrfacher Hinsicht.
Laut Mandatsentwurf sollen die deutschen Soldaten Angehörige der offiziellen irakischen Streitkräfte ausbilden. Das allein ist schon recht heikel: Der »Islamische Staat« beherrscht im Irak keine Territorien mehr, aber er ist durchaus noch präsent und verübt Terroranschläge. Wegen den fortb...
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