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05.03.2018 / Inland / Seite 4

Gefahr eines Flächenbrandes

Kampf gegen Krieg und Stärkung der Arbeiterbewegung: In Frankfurt am Main fand am Wochenende der 22. Parteitag der DKP statt

Andreas Hüllinghorst und Arnold Schölzel

Am späten Samstag abend stand das Ergebnis zur Wahl des DKP-Vorsitzenden und seiner beiden Stellvertreter fest: Es sind die bisherigen. Die mehr als 160 Delegierten des 22. DKP-Parteitages, der von Freitag bis Sonntag im Haus der Jugend in Frankfurt am Main tagte, übertrugen die Verantwortung erneut Patrik Köbele (140 Ja-Stimmen), Wera Richter (144) und Hans-Peter Brenner (115).

Köbele hatte den Kongress mit einem Referat eröffnet, in dem er eingangs auf den Entwurf des Koalitionsvertrages von CDU/CSU und SPD einging. Noch bevor das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids bekannt war, hielt er fest: »Man stritt sich, ob dieser Entwurf nun genug SPD-Handschrift enthalte oder nicht. (…) Was wir wissen, ist, dass der Entwurf eine Handschrift trägt, nämlich die des deutschen Imperialismus.« Als entscheidende Orientierungen des Papiers hob er folgende hervor und kritisierte sie scharf: Fortführung der aggressiven militärischen Politik nach außen mit Aufrüstung i...

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