17.02.2018 / Wochenendbeilage / Seite 3 (Beilage)

Gabriels Fleischverzicht

Arnold Schölzel

Arnold Schölzel

Die SPD hat endlich wieder eine Aufgabe. Der Auftrag ab der Regierungsübernahme 1998, Krieg zu führen, aber nicht drüber zu reden, hatte sich durch Karl Theodor zu Guttenberg erledigt. Der damalige Verteidigungsminister nannte nach fast neun Jahren den deutschen Staatsterror in Afghanistan im März 2010 »umgangssprachlich« Krieg.

Seitdem war die deutsche Sozialdemokratie, deren Führung 1914 erstmals ihre wichtigste Funktion darin erkannte, gute Stimmung für einen imperialistischen »Verteidigungs«krieg zu schaffen, etwas funktionslos. In der vergangenen Legislaturperiode kungelte der damalige SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier am 22. Februar 2014 in Kiew noch mit Nationalisten und Neofaschisten deren Putsch aus. Seitdem haben die deutschen Qualitätsmedien diesen Tag aus der Geschichte der Ukraine gestrichen. Kurz zuvor hatte Steinmeier zusammen mit Ursula von der Leyen und Joachim Gauck auf der »Münchner Sicherheitskonferenz« mehr deutsche Verantw...

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