09.02.2018 / Ausland / Seite 7

»Taskforce« gegen Kuba

US-Administration verschärft Kampagne gegen Medien der Insel

Volker Hermsdorf

In Washington ist am Mittwoch (Ortszeit) die Ende Januar vom US-Außenministerium gebildete »Internet-Taskforce für Kuba« zu ihrer ersten Sitzung zusammengekommen. Diese Einsatzgruppe hat den Auftrag, »technische Voraussetzungen und Möglichkeiten zu prüfen«, um den Zugang zum Internet und damit »zu den Medien der unabhängigen Presse« auf der Insel zu verbessern. Ziel sei es, den »freien und ungeregelten Informationsfluss« in Kuba vorantreiben.

Laut State Department gehört Kuba zu den Ländern, in denen die geringste »Freiheit im Internet« herrscht. Einziger Beleg dafür ist eine entsprechende Einstufung der US-Organisation »Freedom House«. Diese angebliche »NGO« wird unter anderem von der US-Administration, der »Open Society Foundation« des milliardenschweren Investors George Soros, den Internetkonzernen Google und Facebook sowie dem britischen Rüstungskonzern BAE Systems finanziert.

In Kuba stoßen die Machenschaften in Washington auf Ablehnung. Das Außenmin...

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