75 Ausgaben junge Welt für 75 €
Gegründet 1947 Montag, 29. November 2021, Nr. 278
Die junge Welt wird von 2593 GenossInnen herausgegeben
75 Ausgaben junge Welt für 75 € 75 Ausgaben junge Welt für 75 €
75 Ausgaben junge Welt für 75 €
08.02.2018 / Ausland / Seite 7

Kein Ende des Streits

Polen: Auseinandersetzung um sogenanntes Holocaustgesetz geht weiter

Reinhard Lauterbach

Polens Staatspräsident Andrzej Duda hat am vergangenen Sonntag die Novellierung des Gesetzes über das »Institut für Nationales Gedenken« unterzeichnet. Gleichzeitig legte er die Neufassung allerdings dem Verfassungsgericht zur Prüfung vor. Sieht das Gericht, das seit 2016 von der Regierungspartei PiS kontrolliert wird, keinen Widerspruch des Gesetzes zur Verfassung, tritt die Änderung in zwei Wochen in Kraft – auch dann, wenn sich die Beratung des Gerichts hinziehen sollte. Viele Menschen in Polen fragen sich daher, was Dudas widersprüchliches Verhalten soll, die Reform einerseits zu unterzeichnen, andererseits aber anzuzweifeln. Die plausibelste der in den Medien diskutierten Varianten ist, dass Duda es zwei Herren recht machen will: Einerseits durch seine Unterschrift PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski und dem harten Kern der PiS-Wähler, andererseits durch die Anfrage beim Verfassungsgericht der internationalen Öffentlichkeit, die die Forschungs- und Meinungsf...

Artikel-Länge: 3880 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

45,90 Euro/Monat Soli: 57,90 €, ermäßigt: 31,90 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

21,90 Euro/Monat Soli: 29,90 €, ermäßigt: 14,90 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

45,90 Euro/Monat Soli: 57,90 €, ermäßigt: 31,90 €