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08.02.2018 / Inland / Seite 4

Rollback für NRW-Unis

Präsenzpflicht, Militärforschung, Allmacht für Hochschulräte: Regierungspläne an Rhein und Ruhr

Ralf Wurzbacher

Ein drohender wissenschaftspolitischer Rollback in Nordrhein-Westfalen ruft heftige Kritik hervor. »Wir sind fassungslos über die geplante Verschlimmerung des Hochschulgesetzes«, kommentierte Imke Ahlen vom Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Universität Köln vergangene Woche die Pläne der CDU-FDP-Koalition. Zu den Vorhaben von Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen gehören unter anderem die Streichung der »Zivilklausel«, die Wiedereinführung von Anwesenheitspflichten sowie die Deregulierung der Univerwaltung. Zentrale Projekte der Vorgängerregierung wären damit revidiert. Die parteilose Politikerin liebäugelt zudem mit Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer. Eine Beschlussfassung in der Sache will sie aber noch abwarten.

Das Patentrezept der Ministerin lautet »Autonomie«. Unis und Fachhochschulen sollen künftig wesentliche Fragen zur Beschäftigung von Mitarbeitern, zur Auswahl von Studenten und zur Forschung weitgehend selbständig rege...

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