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26.01.2018 / Ausland / Seite 6

Subversive Netze

US-Außenministerium intensiviert Aktivitäten gegen Kuba im Internet

Volker Hermsdorf

Die Einrichtung einer Internet-Taskforce für Kuba durch das US-Außenministerium ist bei Medien und Bloggern der Insel auf heftige Kritik gestoßen. Das State Department hatte am Dienstag in Washington darüber informiert, dass eine neue Einsatzgruppe den »freien und ungeregelten Informationsfluss« in Kuba vorantreiben solle. Diese »Task Force« bestehe aus Regierungsbeamten sowie Mitgliedern, die nicht der Regierung unterstünden. Sie sei Teil der von US-Präsident Donald Trump am 16. Juni in Miami angekündigten verschärften Maßnahmen gegenüber der sozialistischen Karibikinsel.

Zur ersten öffentlichen Sitzung sollen die Mitglieder am 7. Februar zusammenkommen. Die Arbeitsgruppe werde unter anderem »die technischen Voraussetzungen und die Möglichkeiten prüfen«, den Zugang zum Internet und »zu den Medien der unabhängigen Presse in Kuba« zu verbessern, hieß es. Die rechten Exilkubanergruppen in Miami nahe stehende Tageszeitung Nuevo Herald erinnerte derweil daran...

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