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26.01.2018 / Schwerpunkt / Seite 3

»In einer solchen NATO darf Deutschland nicht sein«

Deutsche Panzer im Angriffskrieg gegen Kurden. Gespräch mit Hans-Christian Ströbele

Peter Schaber

Sie haben den Einsatz deutscher Panzer in Afrin kritisiert. Die Bundesregierung sagt dazu gar nichts. Lässt man der Türkei wieder alles durchgehen?

Es ist ganz offensichtlich so, dass die Türkei als NATO-Partner nahezu uneingeschränkt mit Waffen beliefert wird. Das war in der Vergangenheit nicht anders, bis auf eine Ausnahme: Unter Rot-Grün sollten, soweit ich erinnere, tausend Panzer geliefert werden. Der Deal ist dann gestoppt worden, weil durch Fotos belegt wurde, dass deutsche Panzer im Krieg gegen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) eingesetzt waren. Inzwischen scheint das völlig obsolet. In den letzten Jahren hat das Land Waffen von fast 100 Millionen Euro aus Deutschland erhalten.

Wenn der Spiegel recht hat, diente der Besuch des türkischen Außenministers bei Sigmar Gabriel dazu, die Zusage der Bundesregierung zur Modernisierung einzuholen. Sie sollen für den Kampf gegen Milizen nachgerüstet werden. Das ist die Lage.

Sigmar Gabriel hat offenbar die...

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