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24.01.2018 / Inland / Seite 5

Mieten rauf, Beihilfen runter

Strittige Analyse: In Oldenburg sollen Hartz-IV-Bezieher geringere Zuschüsse erhalten. Anwalt kritisiert zu niedrige Wohnkosten als bundesweites Problem

Susan Bonath

Der Versuch der Stadt Oldenburg, auf Kosten von Hartz-IV- und Sozialhilfebeziehern bei den Mietausgaben zu sparen, stößt auf Widerstand. Die Gemeinde in Niedersachsen hatte die Hamburger Firma Analyse & Konzepte beauftragt, ein »schlüssiges Konzept« für die Kosten der Unterkunft zu erstellen. Damit würden die zulässigen Mieten drastisch reduziert. »Viele müssten aus dem Regelsatz zuzahlen oder umziehen – in Wohnungen, die es nicht gibt«, sagte der Oldenburger Linke-Stadtrat Hans-Henning Adler am Dienstag gegenüber junge Welt. Nun traue sich die Stadt nicht, das umzusetzen. Der Sozialausschuss soll nach einer Lösung suchen.

Die Firma Analyse & Konzepte verdient an solchen Studien. 2013 hatte das Bundessozialgericht die Kommunen verpflichtet, entsprechendes nachzuweisen. Andernfalls müssten sie die höheren Mietobergrenzen nach dem Wohngeldgesetz akzeptieren. So praktiziert man es aktuell noch in Oldenburg. »Aber vor eineinhalb Jahren ist die Stadt e...

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