23.01.2018 / Inland / Seite 2

»Menschenrechte werden dem Profit geopfert«

Bei ihrem Angriffskrieg gegen das nordsyrische Afrin setzt die Türkei auch deutsche Panzer ein. Ein Gespräch mit Jürgen Grässlin

Gitta Düperthal

Die Kampagne »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel« protestiert dagegen, dass »Leopard II«-Panzer an die Türkei geliefert wurden. Nun soll dieses Kriegsgerät noch modernisiert und aufgerüstet werden. Jetzt erfolgt der Einmarsch nach Afrin in Nordsyrien mit eben diesen Panzern aus Deutschland. Was sagen Sie dazu?

Die große Koalition von CDU/CSU und SPD hat, ebenso wie ihre Vorgängerregierungen, den Export von Kriegswaffen in die Türkei genehmigt. Darunter sind Großwaffensysteme, Militär-LKWs von Mercedes Benz sowie Kleinwaffen. Der »Leopard II«-Panzer A4 wurde in großer Stückzahl zwischen 2006 und 2014 geliefert – übrigens nicht von den Herstellern, den Firmen Rheinmetall und Krauss-Maffei-Wegmann, sondern aus Beständen der Bundeswehr. Es gibt Hinweise darauf, dass dabei nicht einmal auf die Beschränkung gemäß NATO-Vertrag Artikel 5 Wert gelegt wurde. Offenbar finden diese Deals also rechtlich ungebunden statt. Dabei erfolgt der Waffeneinsatz jetzt a...

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