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17.01.2018 / Abgeschrieben / Seite 8

NRW-Linke: Rheinmetall umgeht gezielt Waffenausfuhrgesetze

Laut einer ARD-Reportage, die am Montag gesendet wurde, umgeht der in Düsseldorf ansässige Rüstungskonzern Rheinmetall gezielt deutsche Waffenausfuhrgesetze. Der Landesverband Nordrhein-Westfalen (NRW) der Partei Die Linke nahm dazu am Dienstag in einer Pressemitteilung Stellung:

Der NRW-Waffenkonzern Rheinmetall umgeht laut Presseberichten gezielt deutsche Rüstungsexportgesetze, indem der Konzern im Ausland Waffen für Krisenregionen bauen lässt. Dazu erklärt Christian Leye, Landesvorsitzender von Die Linke, NRW: »Warum schaut die Bundesregierung weg, wenn Rheinmetall gezielt bestehende Waffenexportgesetze beugt? Es ist ein Skandal, dass der NRW-Konzern Waffen in den Jemen verkauft und an der laut UNO größten humanitären Katastrophe der Welt Blutgeld verdient. Im Jemen starben bislang rund 9.000 Menschen auch durch Rheinmetall-Bomben, Millionen Menschen sind vom Hunger bedroht, und als Folge des Krieges herrscht die schlimmste Choleraepidemie, die es je g...

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