16.01.2018 / Ausland / Seite 7

Das 120-Tage-Ultimatum

US-Druck auf europäische Verbündete, um Iran-Atomabkommen zu zerschlagen

Knut Mellenthin

Donald Trump hat seine Entscheidung über den Umgang mit dem Wiener Iran-Abkommen (JCPOA) nochmals um 120 Tage verschoben. Am Freitag bestätigte der US-Präsident die 2015 vereinbarte Nichtanwendung der »nuklearbezogenen« Sanktionen. Er muss sich mit dieser Frage nun erst wieder im Mai befassen. Bis dahin müssten entweder die »katastrophalen Mängel« der Vereinbarungen behoben sein, oder die USA würden sich aus diesen zurückziehen, verkündete Trump. »Direkte Verhandlungen mit den Iranern« seien nicht beabsichtigt, betonten Vertreter der US-Regierung am Freitag bei einer Pressekonferenz.

Für Teheran kommen Zusätze und Änderungen des Abkommens, an dem neben den USA auch Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland beteiligt sind, nicht in Frage. Die Position ist bekannt und wurde in den vergangenen Tagen immer wieder bekräftigt. Aber darauf scheint es Trump nicht anzukommen. Er strebt, seiner eigenen Stellungnahme und den Aussagen während der Pr...

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