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05.01.2018 / Ausland / Seite 2

Ankara setzt Verfolgung fort

HDP-Abgeordneter zu 16 Jahren Haft verurteilt. Demirtas kündigt Rückzug an

Ein türkisches Gericht hat den ehemaligen Fraktionschef der prokurdischen Oppositionspartei HDP, Idris Baluken, zu 16 Jahren und acht Monaten Haft verurteilt. Das Gericht in Diyarbakir befand den Abgeordneten der Mitgliedschaft in und Propaganda für die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) schuldig, wie seine Verteidigerin Reyhan Yalcindag Baydemir der Deutschen Presseagentur am Donnerstag bestätigte. Außerdem sei er wegen Verstößen gegen das Demonstrations- und Versammlungsgesetz verurteilt worden. Hintergrund seien Reden, die Baluken vor HDP-Anhängern und zuvor schon vor dem Parlament in Ankara gehalten habe. Das Urteil nannte sie »verfassungswidrig« und kündigte Berufung an.

Baluken sitzt seit November 2016 mit einer kurze...

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