22.12.2017 / Ansichten / Seite 8

Falsche Prognose

Abschiebung von Schutzsuchenden. Gastkommentar

Ulla Jelpke

Mit trauter Regelmäßigkeit werden Szenarien von angeblich zuwenig Abschiebungen und Ausreisen kolportiert. Mal kommen diese Falschbehauptungen von der Regierungsbank, mal aus den Medien. Auch Bundesinnenminister De Maizière forderte im Juni 2017 »Härte« zur Steigerung der Anzahl von Abschiebungen und Ausreisen. Diesmal ist es die Springer-Zeitung Die Welt, welche, entgegen der Realität, die Mär von angeblich verfehlten Abschiebungszielen verbreitet. Richtig, die Zahl der Abschiebungen und Ausreisen geht zurück. Aber an dieser Stelle nicht die drastisch gesunkene Zahl der Asylsuchenden miteinzubeziehen, ist grob fahrlässig oder böswillig. Viele der derzeitigen Asylablehnungen betreffen afghanische Flüchtlinge. Diese Ablehnungen werden praktisch am Fließband nach »Schema F« produziert. Die Kriegsrealität in Afghanistan widerspricht dabei der Darstellung von sicheren Ge...

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