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Markt statt Medien
In der Schweiz ist der öffentliche Rundfunk in Gefahr. Angegriffen wird er von Rechten und Liberalen
Florian SieberUm die öffentlichen Rundfunk- und TV-Sender sorgt sich die Bundesrätin und Schweizer Medienministerin Doris Leuthard sehr. So sehr, dass sie die ganz schweren Geschütze auffährt. »Man könnte nur noch den Konkurs vorbereiten. Es wäre sozusagen Sterbebegleitung«, erklärte die Politikerin der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP) auf der Pressekonferenz des Bundesrats zur Eröffnung des Abstimmungskampfs gegen die No-Billag-Initiative am Montag dieser Woche. Vom Ruin bedroht sieht Leuthard die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG). Grund für die Angst vor dem Untergang des öffentlich-rechtlichen Medienunternehmens ist eine Volksinitiative, die die Abschaffung aller Rundfunkgebühren beziehungsweise Billag-Gebühren, wie man sie in der Schweiz nennt, fordert. Wie in der BRD werden die Beträge als einkommensunabhängiger Fixbetrag erhoben und sollen sich neu auf 365 Franken (315 Euro) für Fernsehen und Radio. Kein kleiner Betrag für niedrige Ein...
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