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14.12.2017 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Deutsches Thema

Die Frage von Deregulierung oder Protektionismus zentral bei Konferenz der Welthandelsorganisation. Exportmeister BRD benötigt Liberalisierung

Jörg Kronauer

Für einen Schulterschluss gegen China hat es dann doch noch gereicht. In einer gemeinsamen Stellungnahme am Rande der 11. WTO-Ministerkonferenz in Buenos Aires prangerten die EU, die USA und Japan am Dienstag die Praxis an, »marktverzerrende Subventionen« zu gewähren und »gravierende Überschusskapazitäten in Schlüsselbranchen« zuzulassen. Das sind westliche Standardvorwürfe gegen die Volksrepublik, und die war, wenngleich sie namentlich nicht genannt wurde, auch diesmal gemeint: Washington und Brüssel schossen sich einmal mehr auf Beijing ein. Bereits zuvor hatten sie angekündigt, China in der Welthandelsorganisation die Anerkennung als Marktwirtschaft weiterhin zu verweigern. Wozu? Nun, eine Marktwirtschaft darf man nicht so einfach mit Strafzöllen traktieren, wie die EU und die USA es mit der Volksrepublik tun – und offenbar auch künftig tun wollen. Der Wirtschaftskampf gegen den großen asiatischen Rivalen wird immer schärfer, und er wurde auch bei der ...

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