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13.12.2017 / Ausland / Seite 6

Rückenwind für die Junta

EU will Entspannung der Beziehungen zu Thailand. Politische Rechte im Land bleiben aber weiter ausgesetzt

Thomas Berger

Die Europäische Union will ihre Beziehungen zu Thailand wieder normalisieren. Nach dem Putsch im Mai 2014 hatte sie diese teilweise eingefroren. In einer amtlichen Erklärung vom Montag hat der Rat für außenpolitische Angelegenheit deutlich gemacht, dass mit der offiziellen Verkündung eines Wahltermins im kommenden November eine solide Grundlage für eine Rückkehr zu demokratischen Verhältnissen in dem südostasiatischen Land gegeben sei. Der Wahltermin war vor zwei Monaten vom Vorsitzenden der Wahlkommission verkündet worden. Man sei sich jedoch bewusst, dass zahlreiche Bürgerrechte und -freiheiten der Thais durch die regierende Militärjunta noch immer ausgesetzt oder stark eingeschränkt seien. Die Wiederbelebung der »Kontakte auf allen Ebenen« ziele darauf, diese Punkte im Blick zu behalten und den Prozess zurück zu demokratischen Regeln zu begleiten. Dass auch wirtschaftliche Interessen hinter der Wiederherstellung der Beziehungen stehen, wird zum Schluss...

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