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13.12.2017 / Schwerpunkt / Seite 3

»So entsteht das selbstbewusste Europa«

Der Lissabon-Vertrag gab auch den Kurs auf die Militarisierung der EU vor

Jörg Kronauer

Zu den Politikfeldern, die mit dem Vertrag von Lissabon ausgebaut wurden, gehört die sogenannte Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik. »Die Mitgliedsstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern«, heißt es lapidar in Artikel 42. Dies sei nötig, um die »Operationsfähigkeit« der EU zu sichern; dabei behalte sich die Union neben »Aufgaben der militärischen Beratung« und »Aufgaben der Konfliktverhütung« auch »Kampfeinsät...

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