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13.12.2017 / Schwerpunkt / Seite 3

»So entsteht das selbstbewusste Europa«

Der Lissabon-Vertrag gab auch den Kurs auf die Militarisierung der EU vor

Jörg Kronauer

Zu den Politikfeldern, die mit dem Vertrag von Lissabon ausgebaut wurden, gehört die sogenannte Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik. »Die Mitgliedsstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern«, heißt es lapidar in Artikel 42. Dies sei nötig, um die »Operationsfähigkeit« der EU zu sichern; dabei behalte sich die Union neben »Aufgaben der militärischen Beratung« und »Aufgaben der Konfliktverhütung« auch »Kampfeinsätze im Rahmen der Krisenbewältigung« vor. Die Koordination der Aufrüstung wird in dem Vertrag der Europäischen Verteidigungsagentur übertragen, die »den operativen Bedarf« der Streitkräfte in der EU ermittelt und »Maßnahmen zur Bedarfsdeckung« fördern soll. Militärpolitische Entscheidungen werden allerdings noch einstimmig gefällt.

Für Diskussionen gesorgt hat die Beistandsklausel, die in Artikel 42 des Vertrags von Lissabon enthalten ist. »Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheit...

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