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12.12.2017 / Abgeschrieben / Seite 8

»Einschüchterung und Hexenjagd«

Anlässlich des internationalen Tages der Menschenrechte am vergangenen Sonntag ging ein offener Brief mit dem Titel »Für Meinungsfreiheit, auch in der Palästinafrage« an die Geschäftsstellen des Deutschen Städtetags. Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem die Wissenschaftler Rolf Verleger, Norman Pa ech und Werner Ruf sowie Hartmut Drewes vom Sprecherkreis Bremer Friedensforum. In dem Brief heißt es unter anderem:

Anlass für unseren offenen Brief an das Präsidium des Städtetags und an Oberbürgermeister und Bürgermeister in der Bundesrepublik sind besorgniserregende Initiativen einiger Politiker und Organisationen, die das Recht auf Meinungsfreiheit (Artikel 5 Grundgesetz) und die demokratische Diskussionskultur untergraben. In mehreren Städten des Landes streben angeblich wegen Antisemitismus besorgte politisch Verantwortliche die Verabschiedung von Regelungen an, die geeignet sind, israelkritische Veranstaltungen in öffentlichen Räumen oder auf öffe...

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