25.11.2017 / Ansichten / Seite 8

Die Verantwortungspartei

SPD und Bundesregierung

Georg Fülberth

Angela Merkel spricht: Die SPD sei eine große, stolze Partei, und sie möge doch auch jetzt, wie immer in der Vergangenheit, sich ihrer staatspolitischen Verantwortung nicht entziehen. Die Freundlichkeit ist entweder versteckter oder unbewusster Hohn. Durchtrieben ist die Bemerkung über die große Partei, die gerade ein bisschen kleiner geworden ist.

Mit dem Hinweis auf die staatspolitische Verantwortung will die Kanzlerin die SPD in eine große Koalition locken. Dabei übergeht sie, dass die große, stolze Partei immer staatspolitisch verantwortlich handelt, egal ob in der Opposition, als Gefolgschaft eines sozialdemokratischen oder als Juniorpartnerin eines christdemokratischen Kanzlers (oder einer Kanzlerin). Nie muss sie sich für staatspolitische Verantwortung entscheiden, sondern sie ist mit ihr identisch. Wäre ihr Deutschland nicht so heilig, dann könnte sie den Buchstaben D in ihrem Kürzel du...

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