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14.11.2017 / Inland / Seite 4

Zoff um »Apo«

Bundesregierung will offenbar PKK-Verbot weiter verschärfen – Razzia in München

Nick Brauns

Die Bundesregierung plant eine weitere Verschärfung des seit 1993 bestehenden Verbots der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Am heutigen Dienstag wollen Vertreter der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern in Berlin darüber beraten. Das brachte der Dachverband »Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurden in Deutschland« (Nav-Dem) in Erfahrung. Bei der Beratung wird es wohl um den Umgang mit Bildern des inhaftierten PKK-Gründers und Vordenkers Abdullah Öcalan gehen. Mit einem Rundschreiben an die Landesinnenministerien vom März dieses Jahres hatte das Bundesinnenministerium bereits gelbe Fahnen, die »Apo« (Onkel), wie der Politiker von seinen Anhängern genannt wird, mit grünlich blauem Hemd zeigen, unter das PKK-Verbot gestellt. Wie mit anderen Öcalan-Motiven zu verfahren sei, blieb indessen unklar. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bezichtigte unlängst die Bundesregierung der Terrorunterstützung, weil auf einigen Kundgebungen in den letzten ...

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