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10.11.2017 / Feminismus / Seite 15

Schutzräume Mangelware

Ein Jahr nach Sexualstrafrechtsreform: Kaum Erfahrungen mit neuem Paragraphen. Zugleich fehlen jährlich mehr als 13.000 Plätze in Frauenhäusern

Jana Frielinghaus

Es hat lange gedauert, bis der Grundsatz »Nein heißt nein« im deutschen Sexualstrafrecht verankert wurde. Nach den massenhaften Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht 2015 in Köln und Hamburg gab es dafür im Juli 2016 im Bundestag endlich eine Mehrheit. Der Paragraph 177 des Strafgesetzbuches (StGB) wurde neu geschrieben. Vor genau einem Jahr, am 10. November 2016, sind die Änderungen in Kraft getreten. Danach sollen sexuelle Übergriffe als solche anerkannt werden, wenn sie »gegen den erkennbaren Willen« der oder des Betroffenen stattgefunden haben oder wenn eine Person die hilflose Lage einer anderen ausgenutzt und sie missbraucht hat. Vorher galt als Vergewaltigung nur eine Handlung, gegen die sich das Opfer aktiv zur Wehr gesetzt hatte.

In der Rechtspraxis gibt es bislang faktisch noch keine Erfahrung mit dem novellierten Paragraphen. Das ergab eine aktuelle Recherche des Bundesverbandes der Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe in Deutschland...

Artikel-Länge: 3687 Zeichen

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