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25.10.2017 / Ansichten / Seite 8

Proeuropäisch hart

Koalitionsgespräche in Österreich

Simon Loidl

Nun beginnt in Österreich also, was seit Tagen abzusehen war: die Bildung einer rechtsbürgerlichen Koalition aus ÖVP und FPÖ. Während in den Medien darüber diskutiert wird, ob diese Regierungsvariante nun »schwarz-blau« oder – nach der neuen Parteifarbe der ÖVP – »türkis-blau« heißt, werden ab sofort hinter verschlossenen Türen die Weichen gestellt. Bis spätestens Weihnachten soll die neue Regierung stehen, ließ der ÖVP-Chef und mutmaßliche künftige Kanzler Sebastian Kurz verlauten. Dies wäre eine vergleichsweise kurze Zeit für Koalitionsgespräche.

Man könnte aber auch fragen, was da überhaupt so lange dauern soll. Wahlprogramme und Themen von ÖVP und FPÖ sind zu großen Teilen kompatibel. Die beiden Rechtsparteien sind sich über die »Reformen« einig, die sie umsetzen wollen. Im wesentlichen soll der über Jahrzehnte praktizierte Klassenkompromiss in Gestalt der »Sozialpartnerschaft« aufgekündigt werden. Während...

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